Voraussetzungen für die Eintragung von Bildmarken («Flächenmuster»)
Alpstein ist freihaltebedürftig, da sich möglicherweise weitere Produzenten von Milchprodukten in der Region niederlassen könnten.
Das Bundesgericht hält die Bezeichnung»planted chicken» für Fleischersatzprodukte als irreführend
Alpstein ist freihaltebedürftig, da sich möglicherweise weitere Produzenten von Milchprodukten in der Region niederlassen könnten.
Kooperation staedeli legal partners mit Eisenführ Speiser, Bremen, Hamburg, Berlin, München
Alpstein ist freihaltebedürftig, da sich möglicherweise weitere Produzenten von Milchprodukten in der Region niederlassen könnten.
Marke Schnittschutz für Wannendichtbänder (Dichtungs- und Isoliermaterial in Klasse 17) mehrdeutig und daher nicht beschreibend
Alpstein ist freihaltebedürftig, da sich möglicherweise weitere Produzenten von Milchprodukten in der Region niederlassen könnten.