Markenrecht: Verwechslungsgefahr (Bundesverwaltungsgericht)

31. Januar 2024

Zwischen den beiden für Getränke beanspruchten Marken FOCUS und «FOCO (fig.)» besteht aufgrund der «deutlichen Übereinstimmungen» auf den Ebenen des Schriftbilds und des Wortklangs Verwechslungsgefahr. Der Begriff FOCUS ist für Getränke nicht beschreibend.

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